Seit Januar 2007 hat der Carus-Verlag in Stuttgart die Publikationen des Verlags Beethoven-Haus in seinen Vertrieb übernommen:
Carus-Verlag Stuttgart
Sielminger Str. 51
70771 Leinfelden-Echterdingen
Tel.: +49-(0)711-797330-0
Fax: +49-(0)711-797330-29
E-Mail: sales@carus-verlag.com www.carus-verlag.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Carus-Verlags GmbH & Co. KG
§ 1 Geltungsbereich
Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen sämtlicher Verträge zwischen Bestellern bzw. Abnehmern und der Carus-Verlag GmbH & Co. KG. Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich zu nachfolgenden Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, sofern nicht schriftlich ausdrücklich Einzelvereinbarungen getroffen wurden.
§ 2 Bestellungen
Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. In der Bestellbestätigung liegt keine Annahmeerklärung; der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung der Ware zu Stande.
§ 3 Widerruf
Der Besteller kann innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich oder durch Rücksendung der Ware den Vertrag widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Für eine durch Ingebrauchnahme entstandene Wertminderung oder für Verlust der Ware ist der Verlag im Falle des Widerrufs berechtigt, Ersatz zu verlangen. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind:
- Audioaufzeichnungen, sofern sie vom Verbraucher entsiegelt worden sind, Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden sind oder für die Rücksendung nicht geeignet sind (z.B. Antiquariatsartikel).
- Verträge zu sonstigen Lieferungen, bei denen das Widerrufsrecht ausdrücklich ausgeschlossen wurde.
§ 4 Preise / Preisbindung
(1) Die Lieferungen werden zu den aktuell gültigen Preisen ausgeführt und berechnet, die in der jeweils letzten Ausgabe der Kataloge bzw. in elektronischer Form aufgeführt sind.
(2) Die angegebenen Preise sind die aktuellen Preise zum Stand 1.4.2006. Irrtümer und Preisänderungen sind ausdrücklich vorbehalten.
(3) Alle Preise sind in Euro angegeben einschließlich MWSt und verstehen sich grundsätzlich zzgl. Portokosten, es sei denn die Bestellung wird ausdrücklich versandkostenfrei angeboten. Noten und Bücher unterliegen in der Bundesrepublik Deutschland der Preisbindung.
§ 5 Versand
(1) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn es wurde ausnahmsweise ein Termin verbindlich zugesagt. Der Verlag ist dabei zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Die Versendung der Ware erfolgt zu den Selbstkosten für Verpackung und Porto. Die aktuellen Portotarife werden gesondert vom Verlag veröffentlicht.
(3) Alle Sendungen werden grundsätzlich auf dem nach unserem Ermessen günstigsten Weg versandt. Besondere Versandwünsche müssen bei der Bestellung unmissverständlich angegeben werden. Im Zusammenhang damit entstehende Mehrkosten (wie z.B. Expressversand) werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Soll die Lieferung an eine vom Rechnungsempfänger abweichende Adresse erfolgen, werden zusätzlich € 3.00 in Rechnung gestellt.
(4) Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, sind wir berechtigt nach unserer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§ 6 Übergabe der Ware
Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 7 Haftung
(1) Innerhalb einer Frist von 10 Werktagen ab Erhalt der Ware hat der Besteller die Ware auf etwaige Mängel hin zu untersuchen.
(2) Das Vorliegen eines solchen festgestellten und schriftlich gerügten Mangels berechtigt den Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist
a) Nacherfüllung zu verlangen. Das Wahlrecht, ob Mangelbeseitigung oder Neulieferung stattfindet, hat allein die Carus-Verlag GmbH & Co. KG.
b) bei wiederholtem Fehlschlag der Nacherfüllung oder bei Überschreitung einer durch den Besteller gewährten Nacherfüllungsfrist von wenigstens 3 Wochen vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(3) Ist der Besteller für die Umstände, die ihn zum Rükktritt berechtigen, allein oder überwiegend verantwortlich oder ist der zum Rücktritt berechtigende Umstand während des Annahmeverzuges eingetreten, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
(4) Andere Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit, auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Bestellers. Dies gilt auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Erfüllungsgehilfen und Vertretern.
§ 8 Sendungen mit Rückgaberecht
Sendungen mit Rückgaberecht bedürfen der Sondervereinbarung. Der Besteller kann die Ware bis zum angegebenen Termin auf seine Kosten zurückschicken, andernfalls wird der Rechnungsbetrag fällig.
§ 9 Rücksendungen aus Festverkäufen
Rücksendungen haben in jedem Fall frankiert zu erfolgen. Für von uns verschuldete Falschlieferungen leisten wir nachträglich in voller Höhe Ersatz bzw. Gutschrift der Portokosten. Bei jeder Rücksendung sind zwingend die Bezugsdaten anzugeben.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum der Carus-Verlag GmbH & Co. KG.
§ 11 Chorblätter und Chorpartituren
Chorpartituren werden nur in Chorstärke abgegeben; nur in begründeten Fällen sind Ausnahmen möglich. Entsprechendes gilt für Streicherstimmen in sinfonisch besetzten Werken. Harmoniestimmen werden nur im Set abgegeben.
§ 12 Kopierverbot
Sämtliche im Katalog des Carus-Verlags enthaltenen Ausgaben sind gesetzlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung ist verboten und strafbar.
§ 13 Aufführungen geschützter Werke
(1) Durch das Urhebergesetz sind folgende Werke
geschützt:
- Werke lebender Autoren oder Werke von Autoren, deren Todestag noch keine 70 Jahre zurückliegt.
- Werke, die nach §§ 70, 71 UrhG als wissenschaftliche oder Erstausgaben geschützt sind.
(2) Konzertante Aufführungen der im Katalog des Carus-Verlags enthaltenen geschützten Werke sind wie folgt anzumelden:
- bei 70 jähriger Schutzfrist: GEMA, Pf. 301 240, 10722 Berlin
- bei nach §§ 70, 71 UrhG geschützten Werken:
VG Musikedition, Königstor 1a, 34117 Kassel.
(3) Szenische Aufführungen fallen unter das Große Recht. Dieses wird vom Verlag direkt und nicht von der GEMA wahrgenommen. Daher sind szenische Aufführungen direkt beim Carus-Verlag anzumelden, Rechte und Lizenzen, Sielminger Str. 51, 70771 L.- Echterdingen.
§ 14 Preisnachlässe
Folgende Staffelpreise werden derzeit bei Mengenbestellungen gewährt:
* vor dem Preis bedeutet:
ab 20 Ex. 10% Nachlass
ab 50 Ex. 15% Nachlass
ab 100 Ex. 20% Nachlass
** vor dem Preis bedeutet:
ab 5 Ex. 20% Nachlass
§ 15 Zahlungsbedingungen
(1) Der Rechnungsbetrag wird mit Vertragsschluss fällig und ist, wenn nicht anders ausgewiesen innerhalb von 30 Tagen zahlbar. Der Rechnungsbetrag ist spesenfrei auf eines der angegebenen Konten einzuzahlen. Bezahlung per Kreditkarte (VISA oder MASTER) ist bei Beträgen bis € 500.- möglich. Abzug von Skonto ist unzulässig.
(2) Bei Neukunden, großem Bestellwert oder anderen Gründen behält sich der Verlag eine ausschließliche Lieferung per Vorauskasse vor. Dies wird dem Besteller nach Bestellung bekannt gegeben.
(3) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist erheben wir ohne Mahnung Zinsen in Höhe der uns selbst von unserer Bank berechneten Zinsen.
(4) Unsere Kunden in Italien, Großbritannien, Österreich, Schweiz und der USA haben die Möglichkeit ihre Rechnungen durch Zahlung auf unser jeweiliges Bankkonto in den entsprechenden Ländern, zu begleichen. Die Überweisung hat spesenfrei zum Kurs am Tag der Fälligkeit zu erfolgen.
§ 16 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur bei rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zu.
§ 17 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung aller personenbezogenen Daten dienen ausschließlich der Auftragsbearbeitung und werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist. Der Besteller stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 18 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart.
§ 19 Verbindlichkeit des Vertrages
Die Wirksamkeit dieser Bedingungen bleibt von der etwaigen Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen unberührt.
Carus-Verlag GmbH & Co. KG, Sitz Stuttgart Amtsgericht Stuttgart,
HRA 720066.
UST-ID Nr. DE 814575473
Steuernummer: 93145/03894
Geschäftsführer: Waltraud Graulich und
Dr. Johannes Graulich
Persönlich haftender Gesellschafter:
Carus-Verwaltungs GmbH, Sitz Stuttgart
Amtsgericht Stuttgart, HRB 25333
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